Hat Scholz noch eine Chance?

Nach der blutigen Niederschlagung der Proteste im Iran gibt es nach wie vor keine umfassenden Informationen. Es gibt Berichte, wonach mehr als 30.000 Menschen getötet worden sind. Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg hat Familie im Iran und hat immer mal wieder Kontakt in ...  Show more

Jochen Ott ist der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Die Ausgangslage ist schwierig: In Umfragen liegt die NRW-SPD bei 19 Prozent, die CDU bei 36 Prozent. Und Ministerpräsident Wüst gehört zu den beliebtesten deutschen Politikern. Jochen Ott erklärt im I ...  Show more

Für die Grünen ist die Causa Gelbhaar längst nicht mehr nur eine Intrige; inzwischen ist sie eine ausgewachsene Affäre. Wie wichtige Fragen weiter unbeantwortet bleiben, die Parteispitze schlecht dasteht und Robert Habeck weiter Schaden nimmt, zeichnet Gordon Repinski nach. Das 2 ...  Show more

Generaldebatte am Morgen, Fraktions-Grillfest am Abend: Friedrich Merz muss Reformanspruch und Koalitionsharmonie gleichzeitig liefern. Wie ihm das nach harten Tönen zum Bürgergeld, aber Beschwichtigungen zum Sozialstaat insgesamt gelingen kann, analysieren Gordon Repinski und Ra ...  Show more

US-Vizepräsident JD Vance verbringt die Osterfeiertage dieses Jahr mit seiner Familie in Rom. Auf dem Programm stehen sowohl der Besuch der Ostermesse am Sonntag im Petersdom als auch ein Treffen mit Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni. Sein Verhältnis zu Europa ist nicht ...  Show more

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im ARD-Sommerinterview dafür ausgesprochen, die Coronapandemie durch Bürgerräte aufzuarbeiten. In der FDP wird hingegen seit Längerem gefordert, eine Enquetekommission aus Abgeordneten und Sachverständigen zur Aufarbeitung der Pandemie ein ...  Show more