Hat Scholz noch eine Chance?

Union und SPD bereiten erste Reformen vor. Seit Mitte März treffen sich dafür hochrangige Unterhändler im Kanzleramt: Kanzleramtsminister Thorsten Frei, Finanz-Staatssekretär Björn Böhning, Söder-Vertraute Karolina Gernbauer und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Kurz nach O ...  Show more

Lars Klingbeil nennt das Ergebnis aus Rheinland-Pfalz „katastrophal". Bärbel Bas sagt: Die SPD habe Konflikte vermieden, sich um klare Positionierungen gedrückt und damit Vertrauen verloren. Was konkret passieren soll: Am Freitag gibt es ein Krisentreffen, an dem auch Kommunalpol ...  Show more

Für die Grünen ist die Causa Gelbhaar längst nicht mehr nur eine Intrige; inzwischen ist sie eine ausgewachsene Affäre. Wie wichtige Fragen weiter unbeantwortet bleiben, die Parteispitze schlecht dasteht und Robert Habeck weiter Schaden nimmt, zeichnet Gordon Repinski nach. Das 2 ...  Show more

Generaldebatte am Morgen, Fraktions-Grillfest am Abend: Friedrich Merz muss Reformanspruch und Koalitionsharmonie gleichzeitig liefern. Wie ihm das nach harten Tönen zum Bürgergeld, aber Beschwichtigungen zum Sozialstaat insgesamt gelingen kann, analysieren Gordon Repinski und Ra ...  Show more

US-Vizepräsident JD Vance verbringt die Osterfeiertage dieses Jahr mit seiner Familie in Rom. Auf dem Programm stehen sowohl der Besuch der Ostermesse am Sonntag im Petersdom als auch ein Treffen mit Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni. Sein Verhältnis zu Europa ist nicht ...  Show more

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im ARD-Sommerinterview dafür ausgesprochen, die Coronapandemie durch Bürgerräte aufzuarbeiten. In der FDP wird hingegen seit Längerem gefordert, eine Enquetekommission aus Abgeordneten und Sachverständigen zur Aufarbeitung der Pandemie ein ...  Show more